Nachweis eheähnliche Gemeinschaft

Startseite » Privatdetektei » Nachweis eheähnliche Gemeinschaft

Der Begriff der eheähnlichen Beziehung stammt aus dem Bereich des Unterhaltsrechts und zwar im Sinne von eheähnlicher Gemeinschaft.

Dabei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff; die Definition ist im Recht somit auslegungsfähig.

Grundsätzlich bedeutet dies, dass ein festes Zusammenleben des Unterhaltsberechtigten mit einem neuen Partner zu einer Verminderung oder gar zu einem Ausschluss der Unterhaltszahlungen führen kann. Dabei sind immer die Umstände des Einzelfalls zu betrachten und zu ermitteln. Leider geben die Unterhaltsberechtigten diese eheähnliche Gemeinschaft ungern an.

Interessant wird das natürlich im Falle einer Trennung bei bestehen einer Unterhaltspflicht. Der Nachweis einer eheähnlichen Beziehung ist dadurch erbracht, wenn ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt mit dem neuen Partner nachzuweisen ist. Wir reden dann von einer so genannten wirtschaftlichen Lebensgemeinschaft. Diese Ausführungen gelten jedoch grundsätzlich auch für gleichgeschlechtliche Beziehungen. Egal, ob Ex-Partner oder Ex-Partnerin. Entsprechende Erkenntnisse helfen bei der Neubewertung. Oftmals ergibt sich eine deutliche Entlastung, wenn der Nachweis einer neuen Lebensgemeinschaft erbracht werden kann.

Wie Detektive Ihnen helfen, durch den Nachweis einer eheähnlichen Gemeinschaft vom Unterhalt herunterzukommen, lesen Sie hier.

Eheähnliche Beziehung wird oft verschleiert

Um die Unterhaltsansprüche nicht zu verlieren, unternehmen die Unterhaltsberechtigten vieles. Gleich, ob es der Ex-Partner oder die Ex-Partnerin ist. Ziel ist es, eine eheähnliche Gemeinschaft zu verschleiern und zu verheimlichen und sich so den Unterhalt zu erschleichen. Häufig halten die beiden beteiligten Personen sogar separate Wohnungen vor, um die Voraussetzungen für einen Anspruch vorzutäuschen.

Dies ist in vielen Fällen daher nur „pro forma“. Der zweite Wohnsitz dient dabei als reine Briefkastenadresse, um die eigentliche Lebensgemeinschaft zu verschleiern. Dies lässt sich durch den gezielten Einsatz von Ermittlern vor Ort jedoch überprüfen. Ziel der Verschleierung ist es, den Ehegattenunterhalt nicht zu verlieren. Dabei lügen die Parteien, dass sich die Balken biegen.

An dieser Stelle kann ein entsprechender Ermittlungsansatz weiterhelfen. Getätigte Beobachtungen und Dokumentationen helfen hier, den Anspruch zu entkräften. Insbesondere können geltend gemachte Ansprüche bei einer entsprechenden Dokumentation schnell außergerichtlich abgewehrt werden. Man spart also jede Menge Zeit und Geld, wenn man einen Detektiv rechtzeitig beauftragt.

Anhaltspunkte für die verfestigte Lebensgemeinschaft (verfestigte Beziehung)

• eine regelmäßige Teilnahme an Familienfeiern wie runde Geburtstage, Weihnachten, Silvester
• regelmäßige gemeinsame Urlaube, insbesondere mit den Kindern als „Patchwork Familie“
• Auftreten als Paar in der Öffentlichkeit
• gemeinsame Haushaltsführung gilt als Indiz für eheähnliche Gemeinschaft

Detektive bringen Nachweis des Zusammenlebens

Sämtliche der vorgenannten Punkte zum Nachweis einer eheähnlichen Beziehung sowie zum Beweis des Bezuges von Ehegattenbezug in betrügerischer Absicht lassen sich von einer spezialisierten Privatdetektei nachweisen. Es werden dabei gezielte Ermittlungen durchgeführt.

Die Privatermittler gehen bei den Ermittlungen zu einer Lebensgemeinschaft so diskret wie möglich vor. Ziel der Ermittlungen ist es, gerichtsfeste Beweismittel zu der eheähnlichen Gemeinschaft Ihrer Ex-Partnerin oder Ihres Ex-Partners für Sie zu erlangen. Die betreffende Person bekommt von der Observation nichts mit und Sie erfahren mehr über die Hintergründe.

Entsprechende Erkenntnisse können Sie auch mit Ihrem Rechtsbeistand besprechen. Sollte es doch zu einem Prozess kommen, kann Ihr Rechtsbeistand die Kosten für die Detektei ebenfalls geltend machen. Diese werden von der Rechtsprechung oft als sogenannte notwendige Rechtsverfolgungskosten zugesprochen.

Eheähnlicher Lebenspartner wird überführt

Bezüglich des Nachweises einer gemeinsamen Haushaltsführung lassen sich wiederum weitere Teilbereiche dokumentieren, beispielsweise regelmäßige gemeinsame Einkäufe, die gemeinsame Haushaltsführung sowie regelmäßige gemeinsame Übernachtungen in einer Wohnung.

So belegen wir, dass die unterhaltsempfangende Person einen eheähnlichen Lebenspartner hat und nicht auf die Unterhaltszahlungen durch Sie angewiesen ist. Dabei gilt grundsätzlich der Lebensstandard des ehemaligen Ehealltags als Maßstab. Der Unterhaltsbezieher soll sich jedoch nicht darüber hinaus bereichern.

Hintergrund ist, dass in diesen Fällen das Kriterium der Eheähnlichkeit gegeben ist, da in finanzieller Hinsicht ein „füreinander einstehen wollen“ vorliegt. Im übertragenen Sinne liegt eine Art von gegenseitigem Unterhalt vor, also eine Gewährung gegenseitiger finanzieller Vorteile. Durch die gemeinsame Haushaltsführung ergeben sich insbesondere so genannte Synergien und Einsparungen. Diese sind als Naturalleistungen jedoch beim Unterhaltsanspruch zu berücksichtigen, damit die entsprechende Entlastung des Unterhaltsbeziehers berücksichtigt werden kann. Dies müssen Sie jedoch im Zweifel nachweisen.

Durch Nachweis der eheähnlichen Gemeinschaft Unterhalt kürzen

Liegen also auf Seiten des unterhaltspflichtigen Partners Hinweise auf unrechtmäßigen Unterhaltsbezug vor? Einem Verdacht auf Erschleichen von Unterhaltsleistungen sollten Sie unbedingt nachgehen.

Häufig geht es in einem solchen Fall um hohe Summen, die Sie an Unterhalt einsparen. Die Detektei A Plus führt unter anderem Ermittlungen im Umfeld des Ex-Partners beziehungsweise der Ex-Partnerin durch. Das Ziel: gerichtsverwertbare Beweise zu beschaffen und zu sichern. Oft gelingt es jedoch aber auch bereits außergerichtlich eine Einigung zu erzielen, wenn entsprechende Hintergründe ermittelt sind und nachgewiesen werden können. Schließlich hat die betroffene Ex-Partnerin bzw. der Ex-Partner kein Interesse an einem Straf- bzw. Gerichtsverfahren.

Ein weiteres Beispiel für den unberechtigten Bezug von Unterhalt ist gegeben, wenn die Ex-Frau eine neue Arbeitstätigkeit aufnimmt und das Einkommen verschweigt. Dies kann durch gezielte Ermittlungen eindeutig nachgewiesen werden.

Die Höhe des Unterhaltsanspruchs hängt vom Arbeitseinkommen des früheren Partners ab, so dass sich bei Neuaufnahme einer Arbeitstätigkeit Unterhaltsansprüche reduzieren oder ganz entfallen können. Diese Einkünfte gibt der Ex-Partner häufig gar nicht an. Zum Nachweis des Erschleichens von Unterhaltsleistungen sollten Sie eine Detektei einschalten.

Nicht jedes Zusammenleben ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft

Was ist überhaupt eine nichteheliche Lebensgemeinschaft?

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist eine auf Dauer ausgerichtete Partnerschaft zwischen zwei Personen. Diese haben eine enge persönliche Bindung. Die Verbindung geht über eine Wohngemeinschaft oder Wirtschaftsgemeinschaft hinaus.

Rechtlich gesehen ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft eine schwächere Art des Zusammenlebens als die Ehe. Durch den fehlenden Trauschein ist sie rechtlich weniger verbindlich. Entscheidend ist jedoch ein zueinander stehen. Oft wird eben auch ohne Trauschein füreinander gesorgt.

Die Bezeichnung eheähnlichen Gemeinschaft ist identisch mit der Bezeichnung nichteheliche Lebensgemeinschaft. Das eheähnliche Zusammenleben erfüllt also nicht die strengen Voraussetzungen einer Ehe, ist aber verbindlicher als eine Wohngemeinschaft.

Zur besseren Veranschaulichung ein Beispiel als Fall: Herr A und Frau B leben gemeinsam in einer Wohnung, sind aber nicht verheiratet. Derjenige von beiden, der gerade einkaufen ist oder über Geldmittel verfügt, zahlt die Haushaltseinkäufe. Eine exakte Abrechnung untereinander oder ein Wertausgleich erfolgt nicht. Rechtstechnisch spricht man hier auch von Naturalunterhalt, im Gegensatz zum Barunterhalt.

Nichteheliche Lebensgemeinschaft ist ein anderer Begriff für eheähnliche Gemeinschaft

Diese Form der Gemeinschaft ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft, also eine eheähnliche Gemeinschaft. Der gemeinsame Lebensmittelpunkt und die Verbundenheit auf finanzieller Basis sind ein Indiz für eine enge Bindung. Dazu gehört die Bereitschaft, füreinander einzustehen, gemeinsam auf Familienfeiern zu gehen und als Paar in der Öffentlichkeit aufzutreten. Dies kann durch uns dokumentiert werden.

Übernehmen beide keine gegenseitige Verantwortung ist es keine eheähnliche Gemeinschaft, sondern allenfalls eine Wohngemeinschaft. Die Grenzen zwischen beiden Formen sind eher fließend und von Fall zu Fall neu zu betrachten. Hier können detektivische Ermittlungsansätze Klarheit bringen und helfen. Dabei kommen unsere Ermittler ins Spiel und decken Hintergründe auf.

Keine rechtlichen Bindungen in der eheähnlichen Gemeinschaft

Die Lebenspartner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sind von Gesetzes wegen jedoch weder während der eheähnlichen Gemeinschaft noch nach einer möglichen Trennung zum Unterhalt verpflichtet.

Die Ausnahme gilt nach § 1615 l BGB, wenn ein gemeinsames Kind oder Kinder existent sind. Pflege und Erziehung der Kinder sind gem. Art. 6 GG das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.

Im Familienrecht oder dem Erbrecht findet die eheähnliche Gemeinschaft keine besondere Berücksichtigung. Im Testament kann man sich unter den Partnern der Lebensgemeinschaft aber gegenseitig berücksichtigen.

Wann gilt die Lebensgemeinschaft als verfestigt, dass sie als eheähnlich gilt?

Es ist jedoch stets eine Bewertung des Einzelfalls vorzunehmen. Die Verfestigung einer Lebensgemeinschaft wurde in der Vergangenheit von den Gerichten erst nach einer Dauer von zwei bis drei Jahren angenommen.

Ein Urteil des OLG Oldenburg hat diese alte Rechtsauffassung jedoch gekippt. Der Senat des Oberlandesgerichts Oldenburg erklärte in einem Hinweisbeschluss, dass eine Verfestigung einer Lebensgemeinschaft schon deutlich eher eintreten kann. (OLG Oldenburg, Beschluss vom 16.11.16, Aktenzeichen in diesem Fall: 4 UF 78/16).

Tritt Ihre Ex Frau mit ihrem neuen Lebensgefährten im Außenverhältnis als Paar auf, unternimmt gemeinsame Urlaubsreisen und feiert gemeinsame Familienfeierlichkeiten, so sind das harte Indizien für eine verfestigte Lebensgemeinschaft. Im behandelten Fall hat der Sohn der Frau deren Partner sogar mit „Papa“ angeredet.

Obwohl beide erst etwa ein Jahr zusammen lebten, gingen die Richter am OLG in diesem Fall doch von einer verfestigten Lebensgemeinschaft aus. Ein Anspruch auf Unterhalt der Frau während der Phase der Trennung bestand wegen der eheähnlichen Gemeinschaft nicht. Dies zeigt jedoch, wie wichtig eine konkrete Betrachtung ist. Erst wenn die Tatsachen ermittelt sind, lässt sich eine Einschätzung vornehmen. Hier ist unser Ansatz. Wir liefern Ihnen die notwendigen Fakten zur Begründung oder eben zur Abwehr eines Anspruchs. Dabei stehen wir in ständigem Kontakt mit Ihnen, um den Ablauf weiter zu koordinieren.

Grundsätzlich ist die Beurteilung zu einer Lebensgemeinschaft stets auf den Einzelfall bezogen. Nicht alle Paare, die zusammen leben, führen eine nichteheliche Lebensgemeinschaft.

Unterhalts­betrügereien durch Beweise im Keim ersticken

Spezialisierte Privatdetektive liefern Beweise für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft, damit Sie nicht mehr Opfer dieser Form des Unterhaltsbetruges sind. Eine entsprechende Beweisführung kann hier auch dafür sorgen, dass ein gerichtliches Verfahren eben nicht mehr notwendig wird.

Sollte es doch zu einem Gerichtsverfahren kommen, hat das Gericht hat von Amts wegen die zur Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen erforderlichen Ermittlungen durchzuführen. Dies erfolgt jedoch auch nicht “ins Blaue” hinein. Es muss dafür schon einen konkreten Anlass sehen. Dafür sind die Ermittlungen eines Detektives ein wichtiger Punkt. Neben dem Zeugenbeweis durch den Ermittler und entsprechende Berichte hat das Gericht dann auch die weiteren Ermittlungen von Amts wegen einzuleiten und für entsprechende Aufklärung zu sorgen.

Nicht zuletzt ist in diesem Zusammenhang die Möglichkeit der Detektivkostenerstattung zu erwähnen. Wurde tatsächlich durch das Verschweigen einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner Unterhalt erschlichen, so besteht meist die Möglichkeit, die Kosten für den Detektiveinsatz als Regress geltend zu machen. Die entsprechende Vorschrift findet sich in § 91 ZPO – Zivilprozessordnung.

Dieses haben verschiedenste Gerichte in der Vergangenheit so bestätigt, unter anderem der BGH mit Urteil vom 15.05.2013, Az. XII ZB 107/08. Dabei ging es um einen Fall, in welchem die Ehefrau zur Erstattung der Detektivkosten verurteilt wurde.

Im Unterhaltsstreit wurde durch eine Detektei nachgewiesen, dass die ehemalige Frau des Detektiv-Auftraggebers mit einem neuen Mann zusammen lebte. Grundsätzlich wurde geurteilt, dass Detektivkosten, welche einer Partei zur Beschaffung von Beweismitteln entstehen, unter die erstattungsfähigen Kosten fallen können.

Hier lag zu Beginn ein konkreter Verdacht vor, dass der gemeinsame Lebensmittelpunkt verheimlicht wurde. Somit wurden die Observationen durch einen Detektiv zur Aufdeckung als erforderlich angesehen.

Erstattung von Detektivkosten bei Unterhaltsbetrug

Vorprozessuale Detektivkosten können nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 24.10.1990, Aktenzeichen 14 NW 671/90 erstattungsfähig sein. Das gilt stets dann, wenn die Einschaltung einer Detektei in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Rechtsstreit steht.

Gleichzeitig muss die Beauftragung eines Detektivs bei objektiver Betrachtung aus der Sicht der Partei zur Führung eines Rechtsstreits notwendig sein. Das gilt insbesondere im Hinblick auf eine zweckentsprechende gerichtliche Rechtsverfolgung beziehungsweise Rechtsverteidigung.

Detektivkosten zur Ermittlung eines sonst nicht nachweisbaren schwerwiegenden Fehlverhaltens können im Verfahren wegen Trennungsunterhalt erstattungsfähig sein. Dies urteilten ebenfalls die höchsten Richter aus Baden-Württemberg am Oberlandesgericht Stuttgart. (Aktenzeichen 8WF96/88).

Detektive beweisen für Sie ein eheähnliches Verhältnis

Haben Sie weitere Fragen dazu, wie Detektive für Sie gerichtsfest eine eheähnliche Gemeinschaft nachweisen? Dann rufen Sie jetzt kostenlos an. Sie erreichen einen Privatdetektiv unter der aus ganz Deutschland kostenfreien Rufnummer